Solarpark wieder auf der Tagesordnung
Müritz - Zeitung

KOMMUNALPOLITIK Die Lärzer Gemeindevertreter haben den Haushalt für das Jahr 2006 beschlossen. Allerdings lässt er ihnen wenig Handlungsspielraum. LÄRZ (MÄR). Die Grundlage für luden Haushaltsjahr ist gelegt. Einstimmig haben die Abgeordneten wahrend ihrer jüngsten Sitzung den Etat beschlossen. Dabei stehen im Verwaltungshaushalt rund 600 000 Euro zu Buche und im Vermögenshaushalt 738700 Euro. „Wichtigste Maßnahme ist der Beginn der Arbeiten am jetzigen Bürgerzentrum, das zu einem touristischen Informationszentrum für die südliche Müritz ausgebaut werden soll", berichtete Bürgermeister Hartmut Lehmann (CDU) im Anschluss an die Sitzung. Dazu habe die Gemeinde Mittel aus dem "Leader + Programm" eingeplant. Für die Kinderbetreuung in den Kitas stehen nach Auskunft in diesem Jahr 47100 Euro zur Verfügung. „2005 mussten dafür noch 28 100 Büro aufgewendet werden. Eine erhebliche Steigerung also", stellte der Bürgermeister gegenüber. Bei den Kosten für die Grundschule Rechlin müssen für 19 Kinder 15200 Euro gezahlt werden und für die Regionalschule Rechlin bei ebenfalls 19 Kindern 18100 Euro, nannte er weitere Zahlen. Auffällig seien zudem die weiter zurückgehenden Zuweisungen vom Land. Bei der so genannten Schlüsselzuweisung blieben die Einnahmen fast konstant, obwohl die Gemeinde Lärz schon vergangenes Jahr in dieser Position erheblich weniger zu Verfügung hatte. „Normalerweise folgt einer Verringerung der Zuweisung im nächsten Jahr dann eine Erhöhung " erklärte Lehmann den Hintergrund. Auch bei der Investitionspauschale wurde die Zuweisung weiter halbiert, so dass nur noch 4795 Euro zur Verfügung stehen. „Damit lässt sich kaum noch was anfangen und Aufträge für die Handwerksbetriebe können immer weniger ausgelöst werden. Auch eine Art Wirtschaftsförderung", kommentierte der Bürgermeister die gegenwärtige Landespolitik aus seiner Sicht und stellte die rhetorische Frage in den Raum, ob hier die Daumenschrauben angezogen würden, um Gemeinden in neue Strukturen zu zwingen. Breiten Raum nahm während der Gemeindevertretersitzung zu dem die Abwägung zum Bebauungsplan für den „Solarpark Lärz" auf dem Areal des Flugplatzes ein. Intensiv befassten sich die Gemeindevertreter mit den Inhalten der Abwägung. „Nachdem fast ein Jahr Ruhe war, ist jetzt wieder Bewegung in das Verfahren gekommen", so Lehmann. Dadurch, das die Bundes-Immobiliengesellschaft nach erfolglosen Ausschreibungsversuchen nun die Bereitschaft zu Verkaufsverhandlungen ohne Vorbedingungen erklärt habe, sei die Liegenschaft des Flugplatzes Lärz wieder von Interesse für Investoren. Nach wie vor bestünde das Interesse für die Errichtung eines Solarparkes wie auch für eine Sondernutzung und die Ansiedlung von entsprechendem Gewerbe. „Um Baurecht zu schaffen, ist es erforderlich, den B-Plan zum Abschluss zu bringen", betonte Hartmut Lehmann. Letztlich hätten die Gemeindevertreter der Abwägung zugestimmt. Jetzt gelte es, den Bebauungsplan gemäß der Abwägung zu überarbeiten und dann erneut auszulegen.